Zusammenarbeit mit Drittländern

Die Zusammenarbeit mit sogenannten Drittländern – den Ländern, die nicht Mitglied in der EU sind – stellt eine wichtige Säule der Außenpolitik der EU dar. Um ihrer Diplomatie mehr Profil zu verleihen, hat die EU mit dem Vertrag von Lissabon das Amt des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen. Er koordiniert die Position der EU-Länder, wenn es um die Gestaltung und Durchführung der Außenpolitik geht.

Die Umsetzung geschieht über die sogenannte EU-Außenhilfe mit verschiedenen Förderinstrumenten, die die Erweiterungspolitik der EU, die Europäische Nachbarschaftspolitik, die Entwicklungszusammenarbeit, die Sicherheitspolitik sowie die Zusammenarbeit mit Industrienationen betreffen; damit spiegeln die Förderinstrumente die Ziele der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU wieder.

 

Die verschiedenen Instrumente der EU-Außenhilfe lassen sich in geografische und thematische Instrumente unterscheiden:

Die geographischen Instrumente

  • Instrument für Heranführungshilfe (IPA II) / Instrument of Pre-Accession (IPA II)
  • Europäisches Nachbarschaftsinstrument  (ENI) / European Neighbourhood Instrument (ENI)
  • Instrument für Entwicklungszusammenarbeit (EZI) / Development Cooperation Instrument (DCI)
  • Europäischer Entwicklungsfond (EEF) / European Development Fund (EDF)

Die thematischen (= horizontalen) Instrumente

  • Partnerschaftsinstrument (PI) / Partnership Instrument (PI)
  • Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte / Instrument for Democracy and Human Rights (EIDHR)
  • Instrument für Stabilität und Frieden / Instrument contributing to stability and peace (IcSP)

Darüber hinaus stehen dem Europäischen Amt für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz / European Community Humanitarian Office (ECHO) verschiedene Instrumente zur Verfügung, um Opfern von Konflikten/Kriegen und Naturkatastrophen Sofort- und Nothilfe zu leisten. ECHO ist derzeit weltweit der bedeutendste Geber für humanitäre Hilfe. Derzeit werden pro Jahr 120 Mio. Menschen in 90 Ländern unterstützt.

 

Kultur im Rahmen der Außenbeziehungen der EU

Auch wenn Kultur in den EU-Außenbeziehungen keinen primären Aktionsbereich bildet und häufig auf einzelne Sektoren beschränkt ist (wie etwa Tourismus, Kulturindustrie, Filmindustrie), können Projekte mit kultureller Ausrichtung gefördert werden. Die EU will das gegenseitige Verständnis und den Dialog zwischen den Kulturen fördern. Dies wurde unter anderem in der Entschließung des Europäischen Parlaments vom Mai 2011 zu den kulturellen Dimensionen der auswärtigen Politik der EU betont. 

Unterstützt werden sollen u.a. der kulturelle und künstlerische Austausch und Koproduktionen, Ausbildung und Mobilität von Künstlern und Kulturschaffenden auch außerhalb der EU sowie europäische kulturelle Aktivitäten. Besonders im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft können kulturelle Projekte unterstützt werden. Das UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen, das 2007 in Kraft trat und an dessen Ausarbeitung die Europäische Kommission mitwirkte, schafft eine völkerrechtlich verbindliche Grundlage für das Recht aller Staaten auf eigenständige Kulturpolitik.

 

Übersicht zu den Instrumenten der EU-Außenhilfe